Fast jeder Shop braucht Allgemeine Geschäftsbedingungen. Nur wie kommt man als juristischer Laie an rechtssichere AGB?

Wichtiger Hinweis

Ein Hinweis vorab: Dieser Artikel, wie auch alle anderen Artikel auf ShopifyExperte.de, wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt und gibt lediglich die Auffassung des Autors wieder. Er stellt keine Rechtsberatung dar und der Autor übernimmt keine Haftung für die Korrektheit und Vollständigkeit der hier aufgeführten Informationen.

Manche meiner Kunden, vor allem solche, die gerade ihre ersten Erfahrungen mit eCommerce machen, fragen mich, wie sie am besten an Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ihren Shop kommen. Viele meinen, es gäbe irgendwo doch sicher „Standard-AGB“, die man einfach verwenden könne, oder, schlimmer, dass man sich die AGB auch einfach aus einem anderen Shop kopieren könne. Von beide Ideen rate ich eindringlich ab, denn sie richten im Zweifelsfall mehr Schaden an als wenn man überhaupt keine AGB hat.

AGB sind nicht vorgeschrieben

Zunächst einmal sollte klargestellt werden, dass AGB nicht gesetzlich vorgeschrieben sind. Kommt zwischen einem Händler und einem Verbraucher ein Kaufvertrag ohne wirksame Einbeziehung von AGB zustande, gilt schlicht das Recht des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Da die im BGB enthaltenen Regelungen allerdings aus Sicht des Händlers nicht immer ideal sind, empfiehlt es sich meist, eigene AGB zu haben und diese in den Kaufvertrag einzubeziehen.

Allerdings muss darauf geachtet werden, dass die AGB auch legal sind. Und das führt uns zum nächsten Punkt.

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AGB selbst erstellen?

Manch einer mag vielleicht auf die Idee kommen, sich seine AGB kurzerhand selbst zu erstellen. Davon kann nur dringend abgeraten werden. Zum einen ist es quasi unmöglich, ohne juristisches Spezialwissen AGB zu erstellen, die Ihnen nicht von jedem halbwegs talentierten Anwalt um die Ohren gehauen werden. Man riskiert im besten Fall, dass die selbstgeschriebenen AGB schlicht unwirksam sind. Im schlimmsten Fall aber wird man wg. ungültiger Regelungen abgemahnt, und das kann dann teuer werden.

AGB „klauen“

Also warum dann nicht einfach die AGB aus einem anderen Shop „leihen“, der ähnlich ist wie der eigene? Zum einen wäre das eine Urheberrechtsverletzung, denn AGB sind eine geistige Schöpfung und damit vom Urheberrecht geschützt. Sie ohne Erlaubnis zu verwenden ist also nicht zu empfehlen.

Davon abgesehen passen fremde AGB mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht auf das eigene Geschäft. AGB sollen schließlich Ihren eigenen Shop regeln, und die Regelungen eines anderen Shops stimmen mit Ihren Vorstellungen u. U. gar nicht überein oder laufen ihnen zuwider.

Und bevor Sie auf die Idee kommen, „geklaute“ AGB dann selbst anzupassen: Hier gilt wieder der vorige Abschnitt über das eigenmächtige Erstellen von AGB. Finger weg!

Anwalt beauftragen

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Also lassen wir einen Profi ran. AGB erstellen ist für entsprechend spezialisierte Anwälte Routine, und Sie erhalten einwandfrei formulierte, nach aktuellem Stand rechtsgültige AGB.

Allerdings müssen Sie für diese Dienstleistung, je nach konkreten Anforderungen, mit einem Honorar zwischen 600 und 1.200 Euro netto rechnen. Wahrlich kein Pappenstiel. Anderseits kann eine Abmahnung wg. falsch formulierter AGB auch schnell soviel kosten.

Ein definitiver Nachteil, wenn man einen Anwalt mit der Erstellung der AGB bauftragt, ist aber, dass die AGB aller Wahrscheinlichkeit nicht für alle Zeiten unverändert werden gelten können. Gerade im eCommerce tut sich alle paar Wochen etwas, das u. U. die Anpassung des Shops oder der AGB erfordert. Wer das versäumt riskiert wiederum ggf. teure Abmahnungen und mehr. Aber will man bei jeder Gesetzesänderung oder neuen Vorschrift die AGB überarbeiten lassen? Das kann schnell sehr teuer werden.

Wie kann man sich also einerseits die juristische Sachkenntnis eines Anwalts zunutze machen, andererseits aber immer aktuelle AGB haben, ohne für jede Änderung ggf. hunderte Euro bezahlen zu müssen?

AGB-Abo

Die Antwort heißt „AGB-Abo“. Genauer gesagt handelt es sich sogar eher um ein „Rechtstexte-Abo“, denn es geht letztlich nicht nur um die AGB, sondern auch um eine korrekte Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung und generell um einen rechtskonformen Shop.

Derzeit gibt es in Deutschland drei vier Anbieter dieser Abos: Janolaw, Händlerbund und Protected Shops und die IT-Recht-Kanzlei. Hinter jedem dieser drei vier Dienstleister garantieren Anwälte die Rechtssicherheit und Aktualität der bereitgestellten Dokumente.

Die Anbieter unterscheiden sich in Details, im Kern funktionieren sie aber ähnlich:

Durch Ausfüllen eines Fragebogens werden auf Sie und Ihren Shop zugeschnittene AGB, Datenschutzerklärung, etc. erstellt, die Sie dann in verschiedenen Formaten (Text, HTML, PDF, etc.) in Ihren Shop einbinden können. Und wenn es gesetzliche Änderungen gibt, die eine Anpassung der Rechtstexte notwendig machen, werden Sie über die Änderungen informiert und Sie können sich, ggf. nach der Beantwortung neu hinzugekommener Fragen im Fragebogen, die aktualisierten Dokumente herunterladen und im Shop einbinden.

Die IT-Recht Kanzlei bietet als einziger Anbieter sogar eine eigene Shopify App an. Über diese können die generierten Rechtstexte mit wenigen Klicks in den Shop übernommen werden, und bei Änderungen werden die Texte sogar automatisch aktualisiert.

Darüber hinaus bieten alle drei vier Anbieter außerdem eine Haftungsübernahme bzw. Abmahnschutz an. Falls also doch etwas in den so erstellten AGB falsch sein sollte, übernehmen die Anbieter eventuell entstehende Kosten eines Rechtsstreits o.ä. (Details dazu beim jeweiligen Anbieter). So können Sie sich, wenn Sie die so bereitgestellten Rechtstexte in Ihrem Shop eingebunden haben, ganz um das kümmern, was wirklich wichtig ist: den Aufbau und Betrieb Ihres Onlineshops.

Hier nochmal die drei vier Anbieter der Rechtstexte-Abos:

Fazit

Es lohnt sich nicht, juristischen Ärger und die damit unweigerlich verbundenen Kosten zu riskieren. Gerade in Deutschland gibt es eine regelrechte Abmahnindustrie, die nur darauf lauert, dass Shopbetreiber Fehler machen, um sie dann im Auftrag von Wettbewerbern kostenpflichtig abzumahnen. Aber auch Verstöße gg. den Datenschutz können von Behörden und neuerdings auch von Verbraucherschutzverbänden abgemahnt werden. Es lauern also definitiv reichlich Stolperfallen auf jeden Shopbetreiber. Zu viele, um sich nicht professionell abzusichern.

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